ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 7.1

Sitzung:: 2. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 21.01.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/18/0339 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aufstellung eines Abfallbehälters an der Mülheimer Straße 349 (Verbindungsweg zur Bügelstraße)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Herr Burmeister begründet die Antragstellung

Herr Dr. Palotz bestätigt, dass entgegen der Abstimmung das Müllgefäß wieder angebracht wird, da dieses nicht geplant entfernt worden ist.

Beschluss

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit Mehrheit gegen die Stimmen der AfD und des BSW folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung an der Mülheimer Straße 349 im Bereich des Verbindungsweges zur Bügelstraße einen Abfallbehälter aufstellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage_Seite_1			(wie Dokument)	6,9 MB
2	Anlage_Seite_2			(wie Dokument)	6 MB