17.12.2025 - 5 Zuschussantrag der Soziokulturellen Zentren in ...

Stadtv. Noldus informiert, dass die AfD-Fraktion die Förderung ablehnt und führt u.a. als Grund an, dass die Informationen zur Mittelverwendung nicht ausreichend sind. Stadtv. Sahin, Herr Imlau und Stadtv. Wolter loben die Arbeit der soziokulturellen Zentren als sehr sinnvoll und unterstützen diese. Stadtv. Sommers kritisiert, dass die Beträge in den letzten Jahrzehnten nicht angepasst worden sind. 1. Beig.u. StK. Tsalastras schlägt vor, dass die soziokulturellen Zentren erneut im Kulturausschuss berichten. Stadv. Wolter bittet darum, in der Präsentation die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen kulturellen Zentren deutlich hervorzuheben.

Der Kulturausschuss fasst gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit großer Mehrheit folgenden Beschluss:

 

Der Kulturausschuss beschließt, die Zuschüsse an die Soziokulturellen Zentren in Oberhausen in einer Gesamthöhe von 147.597,00 Euro im Jahr 2026 entsprechend des Verteilungsvorschlags des Arbeitskreises Soziokultur zu vergeben.

 

Finanzmittel stehen vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2026 ff. in entsprechender Höhe bei Produkt 040801 – Kulturarbeit, Auftrag 860004080100 – Kulturbüro, Sachkonto 531802 – Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - offene Einrichtungen – im Geschäftsjahr 2026 zur Verfügung. Bis dahin befindet sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Haushaltsführung und darf demnach keine freiwilligen Leistungen begleichen.