15.12.2025 - 7 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.12.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Stadtplanungs- und Umweltausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde und in den Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld die Anhörung vollzogen wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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102,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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37,9 kB
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