15.12.2025 - 17 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.12.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Torsten Kunz-Aue
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – vorberaten wurde.
Es ergehen keine weiteren Wortbeiträge.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen von rund 1.185.730 EUR brutto für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt zu:
|
Auftrag (Finanzstelle) |
Bezeichnung |
Sachkonto (Finanzposition) |
Bezeichnung |
Betrag [EUR] |
|
560012010190 u.a. (PN1201) |
Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen |
529102 (7200.04) |
Sonst. Aufw. für Dienstleistungen - WBO |
1.185.730 |
Deckungsvorschlag:
Reduzierung des im Haushalt für das Jahr 2025 geplanten kommunalen Aufwands an die STOAG GmbH.
|
Auftrag |
Bezeichnung |
Sachkonto |
Bezeichnung |
Betrag [€] |
|
950015040700
|
STOAG GmbH |
531540 |
Aufw. f. Zusch. an verb. Untern.,Bet., - STOAG Verlustausgleich |
500.000 |
Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit.