ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 12.1

Sitzung:: Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 26.11.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Konstituierende Sitzung

Vorlage:: A/18/0134 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen:
Neue Müllbehälter und Einrichtung einer Toilette für Taxifahrer am Hauptbahnhof.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Herr Burmeister erläutert die Antragstellung.

Beschluss

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit mit Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion AfD und des BSW folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen:

1. Die Müllbehälter am Hauptbahnhof Oberhausen werden überprüft und durch Modelle mit größeren Einwurföffnungen ersetzt.

2. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit der Einrichtung einer zusätzlichen öffentlichen Toilette im Bereich des Hauptbahnhofes speziell für Taxifahrer.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage_Taxifahrer_Toiletten			(wie Dokument)	865,9 kB