17.11.2025 - 26 Landschaftsverband Rheinland - Wahl von Mitglie...

Beschluss:
Wahl durchgeführt
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Beratung

OB Berg informiert über das gesetzlich geregelte und in der Vorlage beschriebene Wahlverfahren, verliest die ihm von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion schriftlich zugeleiteten Wahlvorschläge und bittet alle Fraktionen und die Gruppe, jeweils eine/einen Stadtverordnete/n zur Beaufsichtigung des Wahlvorgangs, der Austeilung der Wahlzettel und der Auszählung des Ergebnisses zu benennen. Für die Zählkommission benannt werden: Herr Benter, Frau Heitmann, Herr Girrullis, Herr Mumm, Herr Karacelik und Herr Lütte. Er macht darauf aufmerksam, dass mit der Erststimme die auf die Stadt Oberhausen entfallenden zwei Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder zu wählen sind. Die Zweitstimme dient dabei der Wahl der für das Gebiet des LVR aufgestellten Reserveliste einer Partei, Wählergruppe oder einzelne Reservelistenbewerber. Bevor OB Berg die Wahlhandlung eröffnet und mit dem Verlesen der Namen der anwesenden Mitglieder des Rates beginnt, begibt sich die Zählkommission zu den Wahlkabinen. Nachdem alle Mitglieder des Rates einschließlich des Oberbürgermeisters von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, schließt OB Berg die Wahlhandlung und bittet um Auszählung der Stimmen. Zu diesem Zweck unterbricht er die Ratssitzung um 16:39 Uhr. Um 16:56 Uhr eröffnet er die Ratssitzung wieder und teilt das Ergebnis der Auszählung mit:

Die Auszählung der Erststimme hat zu folgendem Ergebnis geführt:

Abgegeben wurden insgesamt: 57 Stimmen

gültig davon waren:   55 Stimmen

ungültig waren:     2 Stimmen

Enthaltungen:    15 Stimmen

 

Von den verbleibenden 40 Stimmen entfallen auf die Liste der CDU-Fraktion 19 Stimmen und auf die Liste der SPD-Fraktion 21 Stimmen.

Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare-Niemeyer) sind mit der Erststimme bei zwei zu vergebenden Sitzen als Mitglieder und Ersatzmitglieder die Personen aus den Listen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, die unter der lfd. Nr. 1 hinterlegt sind, gewählt worden.

Die Auszählung der Zweitstimme hat zu folgendem Ergebnis geführt:

 

Abgegeben wurden insgesamt: 57 Stimmen

gültig davon waren:   54 Stimmen

Enthaltung:      0 Stimmen

ungültig waren:     3 Stimmen

 

Mit der Zweitstimme hat der Rat der Stadt in geheimer Wahl gemäß § 7 b der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen die unter der lfd. Nr. 2. aufgeführten Reservelisten bzw. einzelnen Bewerber aus diesen Listen gewählt.

 

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Beschluss

1. Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – wählt in geheimer Wahl gemäß § 7b der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit der Erststimme folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder für die 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland

 

Mitglieder     Ersatzmitglieder

 

1. Brodrick, Helmut    Dr. Schröer-Tebbe, Jörg

2. Ingendoh, Holger    Peters, Detlef

 

2. Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – wählt in geheimer Wahl gemäß § 7b der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit der Zweitstimme die folgenden Reservelisten bzw. die folgenden einzelnen Bewerberinnen und Bewerber aus diesen Listen:

 

Liste bzw.

einzelne Bewerber/-innen   Stimmen

 

Liste CDU     2

Liste SPD     17

Liste AfD     7

Liste Grüne     5

Liste Die Linke    3

Liste FDP     1

Liste BSW     2

 

Rubin, Dirk (CDU)     14

Lindackers, Uwe (AfD)      2

Baron von Kruedener, Aaron Yannik (Die Partei)   1

 

Bevor OB Berg mit Tagesordnungspunkt 27 fortfährt, schlägt er vor, eine halbstündige Pause zu machen und unterbricht die Ratssitzung um 17 Uhr. Er eröffnet die Ratssitzung wieder um 17:42 Uhr.

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Anlagen zur Vorlage