17.11.2025 - 9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.11.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Hendrik Detmers
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Berg ruft die Drucksache B/18/0003 zur gemeinsamen Beratung mit der Änderungsantragsdrucksache A/18/0136 der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion auf.
Stadtv. Benter begründet den Änderungsantrag für die beiden Fraktionen. Es folgen Wortbeiträge von Stadt. Noldus und Stadtv. Benter bevor OB Berg zunächst über die gemeinsame Änderungsantragsdrucksache A/18/0136 abstimmen lässt. Das Abstimmungsergebnis ist unter dem Tagesordnungspunkt 9.1 hinterlegt. Anschließend erfolgt die Abstimmung über die geänderte Verwaltungsvorlage.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der beiden fraktionslosen Herren Stadtverordneten Grönke und Kocan – unter Berücksichtigung einer Anpassung in § 5 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt mit sofortiger Wirkung die Änderungen der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen gemäß der Anlage 1.