29.09.2025 - 13.5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.5.1
- Sitzung:
-
32. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 29.09.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Beratung über den Tagesordnungspunkt 13.5.1 ist unter dem Tagesordnungspunkt 13 hinterlegt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion folgenden Beschluss über die Änderungsantragsdrucksache A/17/7008-01 der SPD-Fraktion:
Die Verwaltung wird beauftragt alle erforderlichen Vorbereitungen zu treffen, damit die der Standort Osterfelder Heideschule zum Schuljahr 2027/2028 wieder für schulische Zwecke in Betrieb genommen werden kann.