29.09.2025 - 19 Erwerb von 3 Rettungswagen (RTW) im Jahr 2027 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
32. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 29.09.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/!7/7074 ist im Umweltausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden, berichtet OB Schranz.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung eines Verpflichtungsermächtigungsbudgets 2025, kassenwirksam in 2027, in Höhe von 1.350.000,- € bei der Finanzstelle 610002160100200 - Rettungstransport, Finanzposition 783100 – Auszahlung für Sachanlagen über 800,- € zum Erwerb von 3 RTW im Jahr 2027.
Deckungsvorschlag: Reduzierung des Verpflichtungsermächtigungsbudgets 2027 über 1.350.000,- € bei der Finanzstelle 330003010400003 – Sophie-Scholl-Gymnasium, Finanzposition 785100 – AiB Hochbaumaßnahmen
Eine kassenmäßige Abdeckung dieses Budgets wird durch bestehende Haushaltsansätze des Haushaltsjahres 2027 aus der mittelfristigen Finanzplanung 2025 ff. gewährleistet.