29.09.2025 - 14 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Oberhaus...

OB Schranz merkt an, dass die Drucksache B/17/6911 im Integrationsrat, im Gleichstellungsausschuss, im Sportausschuss, im Schulausschuss sowie in den drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zur Kenntnis genommen und schließlich im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist, nachdem der Jugendhilfeausschuss dem Rat der Stadt einstimmig, bei Enthaltung der AfD-Fraktion, empfohlen hat, dem Beschlussvorschlag unter 2. zuzustimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig – folgende Beschlüsse:

 

1. Der Jugendhilfeausschuss berät die Ausführungen des Kinder- und Jugendförderplanes der Stadt Oberhausen für den Geltungszeitraum 2026 bis 2030 und den als nicht öffentliche Anlage beigefügten Verteilungs- und Finanzierungsplan (Anlage H_Verteilungs- und Finanzierungsplan/nicht öffentlich) vor, stimmt diesen zu und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

2. Der Rat der Stadt beschließt den Kinder- und Jugendförderplan 2026 bis 2030 und den als nicht öffentliche Anlage beigefügten Verteilungs- und Finanzierungsplan (Anlage H_Verteilungs- und Finanzierungsplan/nicht öffentlich) mit der Maßgabe, dass die notwendigen Haushaltsmittel im Deckungsring D06050001 - DR Kinder- und Jugendförderplan im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2026 ff. angemeldet werden (die konkreten Haushaltsstellen und Beträge können dem Sachverhalt entnommen werden). Der vorliegende Kinder- und Jugendförderplan gilt ab 1. Januar 2026, vorbehaltlich positiver Haushaltsbeschlüsse für die Jahre 2026 bis 2030 durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie den Genehmigungen der Bezirksregierung über die Haushalte 2026 ff. und würde sich auf die Jahre 2026 bis 2030 haushaltsverschlechternd auswirken.