29.09.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 32. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt die Mitglieder sowie alle weiteren anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und der Vertreter der örtlichen Medien.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die online zugeschaltet sind und via Livestream die Ratssitzung mitverfolgen.

 

OB Schranz weist darauf hin, dass sich die politische Landschaft im Rat der Stadt nach der Kommunalwahl und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters verändert hat. Neue Gesichter kämen dazu; andere würden sich aus der Kommunalpolitik verabschieden. Dazu gehöre auch er selbst. 31 Jahre Ratszugehörigkeit, davon 14 Jahre als Fraktionsvorsitzender und 10 Jahre als Oberbürgermeister. Es war ihm eine Ehre, betont er.

Dem nächsten Oberbürgermeister dieser Stadt, Thorsten Berg, wünscht Herr Schranz an dieser Stelle eine glückliche Hand als Vorsitzender des Rates und in der Führung der Stadtverwaltung. Gleiches wünscht er allen Mitgliedern des neuen Rates.

 

Entschuldigungen für die heutige Sitzung liegen nicht vor.

 

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 57 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 19.09.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

 

Er teilt mit, dass die Drucksache B/17/6938 zur Änderung der Geschäftsordnung, deren Beratungsgegenstand bereits zum Zeitpunkt der Einladung auf der Tagesordnung des Rates stand, nach Verständigung in der vergangenen Sitzung des Ältestenrates freigeschaltet worden ist.

 

Der Änderungsantrag A/17/7008-01 der SPD-Fraktion unter dem Tagesordnungspunkt 27.4 der Einladung ist auf den Tagesordnungspunkt 27.3.1 verlegt worden. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt verschiebt sich entsprechend.

 

Die LINKE.LISTE Fraktion hat am 24.09.2025 mit der Drucksache A/17/7138 einen Änderungsantrag zu den bereits vorliegenden Änderungsanträgen der SPD-Fraktion, Drucksache A/17/7122, und der Fraktion DIE GRÜNEN, Drucksache A/17/7122-01, zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Oberhausen für die Jahre 2025 – 2030, die Drucksache B/17/7052, eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 13.1.2 vor.

 

Heute eingegangen sind mit der Drucksache A/17/7146 und A/17/7145 zwei Änderungsanträge der CDU-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung. Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 13.2 und 27.4.2 vor.

 

Im Ältestenrat ist verabredet worden, die Anträge der LINKE.LISTE-Fraktion und die dazu gestellten Änderungsanträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion unter dem Tagesordnungspunkt 27 aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam mit der Verwaltungsvorlage zur Schulentwicklungsplanung und den dazu eingegangenen Änderungsanträgen unter dem TOP 13 zu beraten.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt. Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 23.09.2025 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden. OB Schranz gibt bekannt, dass er mit Blick auf das gestrige Wahlergebnis die Termine für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ältestenrates am 08.10.2025 absagen und die weitere Terminplanung noch einmal im Nachgang zur Ratssitzung überdenken möchte.