22.09.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung, und alle weiteren anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen auch den/die Vertreter/in der örtlichen Medien.

 

Er teilt mit, dass für die heutige Sitzung Frau Stadtv. Stehr und Frau Stadtv. Hausmann-Peters entschuldigt sind und an ihrer Stelle Stadtv. Babic und Frau Stadtv. Willing-Spielmann anwesend sind.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung wurde den Ratsmitgliedern am 12.09.2025 form- und fristgerecht zugeleitet.

 

Zu den Tagesordnungspunkten I/2 im öffentlichen und II/1 im nichtöffentlichen Teil, („Berichte aus den Dezernaten“) liegen keine Beiträge vor.

Zum Tagesordnungspunkt I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ berichtet Herr Dr. Palotz über das Stadterneuerungsprogramm 2025 in Osterfeld.

 

Darüber hinaus ist am 23.06.2025 von NABU und BUND eine gemeinsame Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW eingegangen. OB Schranz begrüßt hierzu die Antragsstellerin, Frau Schiemanowski (BUND Oberhausen). Zum TOP 26.1 wird Frau Schiemanowski die Anregung kurz begründen.

OB Schranz fragt, ob es weitere Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung gibt.

Frau Stadtv. Opitz beantragt, den TOP 26 auf TOP 2 vorzuziehen. An der Debatte beteiligt sich Stadtv. Osmann.

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag nach § 5 der Geschäftsordnung mit großer Mehrheit – mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion sowie AfD-Fraktion – ab.