07.07.2025 - 22.9 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Im Jugendhilfeausschuss ist der Antrag der CDU-Fraktion ohne Votum und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat ablehnend vorberaten worden, berichtet OB Schranz.

Frau Stadtv. Stehr begründet den Antrag der CDU-Fraktion und schlägt vor, den ersten Satz zu ergänzen, indem die Verwaltung gebeten wird, „im Rahmen des Spielraumentwicklungsplans und der Erneuerung der Marktstraße“ ein integriertes Konzept zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Eduard-Berg-Platzes in Alt-Oberhausen „vorrangig zu berücksichtigen“. An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Real, Stadtv. Girrullis, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Rubin, Stadtv. Scherer, Stadtv. Hoff, Beig. Schmidt, Stadtv. Karacelik, Stadtv. Lange und Stadtv. Prohl. Anschließend lässt OB Schranz über den Antrag der CDU-Fraktion mit dem Änderungsvorschlag von Frau Stadtv. Stehr abstimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – die Antragsdrucksache A/17/6872 der CDU-Fraktion mit den vorgeschlagenen Änderungen ab.