07.07.2025 - 22.2 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.2
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.07.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Osterfeld ist die Antragsdrucksache A/17/6802 der AfD-Fraktion im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Gruppe BOB im Rat ablehnend vorberaten worden, merkt OB Schranz an. Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Lange folgen Wortbeiträge von Frau Stadt. Bongers, Stadtv. Kempkes und Frau Stadtv. Opitz, bevor OB Schranz über den Antrag abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Gruppe BOB im Rat – die Antragsdrucksache A/17/6802 der AfD-Fraktion ab.