07.07.2025 - 20 Neubau der Eisenbahnüberführung (EÜ) Osterfelde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Nach Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Osterfeld ist die Drucksache B/17/6762 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat einstimmig zustimmend vorberaten worden, merkt OB Schranz an.

Die Frage von Frau Stadtv. Bongers beantwortet OB Schranz. Beig. Dr. Palotz bekräftigt die Ausführungen seines Vorredners und beantwortet anschließend die Frage von Stadtv. Kempkes.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt stimmt dem Abschluss der als Entwurf beigefügten Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zum nördlichen Brückenbauwerk zu.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 ff. wurden zunächst nur konsumtive Mittel unter dem Auftrag 560212010106 – Landesstraßen, Kostenart 522124 – Aufwendungen für Brücken Osterfelder Str. in Gesamthöhe von 60.787.810 EUR sowie eine Förderung unter 414100 – Zuweisungen vom Land in Gesamthöhe von 42.210.170 EUR eingeplant.

 

Zur Umsetzung der Maßnahme werden nach derzeitigem Stand Haushaltsmittel wie folgt benötigt:

 

Konsumtiv:

Auftrag:  560212010106 - Landesstraßen

 

 Kostenart

2026

2027

2028

2029

2030

2031

Gesamt

414100 - Zuweisungen vom Land

7.950.000

8.437.500

4.991.625

361.437,58

 

 

21.740.562,58

448700 - Erstattung von privaten Unternehmen

 

 

 

 

 

7.159.201

7.159.201

522124 - Aufwendungen für Brücken Osterfelder Str.

10.600.000

11.250.000

6.655.500

6.305.500

111.000

 

34.922.000

 

Investiv:

Finanzstelle: 560012010105500 - Brücke Wittekindstr. Neubau

 

 Finanzposition

2025

2026

6811.00 - Zuweisungen vom Land

 

350.925

7852.00 - AiB Tiefbaumaßnahmen

467.900

 

 

Finanzstelle: 560012010600600 - Ersatzbrücken Osterfelder Straße

 

 

2026

2027

2028

2029

2030

2031

Gesamt

6811.00 - Zuweisungen vom Land

375.000

150.000

300.000

28.660,50

 

 

853.660,50

7852.00 - AiB Tiefbaumaßnahmen

500.000

200.000

400.000

500.000

400.000

363.000

2.363.000

7852.40 - Ausz. für Tiefbaumaßnahmen IngL WBO

 

 

100.000

 

 

 

100.000

 

Im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2026 ff. werden diese Plandaten entsprechend dem genannten Bedarf aktualisiert.

 

Die aktuellen Berechnungstabellen sind als Anlage 3: Kostenaufstellung Bauwerk Nord und 3b: Kostenaufstellung Gesamtmaßnahme beigefügt.

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=1000424&TOLFDNR=1012575&selfaction=print