07.07.2025 - 13 Projektantrag „LOKALE RESSOURCENZENTREN als Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.07.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Tim Tzscheppan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/17/6866 ist im Kulturausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, berichtet OB Schranz. Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Noldus, 1. Beig. u. Stk. Tsalastras und Stadtv. Scherer lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgende Beschlüsse:
Auf die Vorberatung durch den Kulturausschuss wird gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 21.03.2023 verzichtet.
Der Rat der Stadt beschließt die Antragstellung im Rahmen der europäischen Regionalförderung und beauftragt das Dezernat 1/Finanzen und Kultur die notwendigen Mittel in der Haushaltsplanung 2026 zu berücksichtigen.