07.07.2025 - 12 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtisc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.07.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Musische Bildung
- Bearbeitung:
- Sabine Bergforth
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/6675 im Kulturausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtische Musikschule Oberhausen“.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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426,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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815,7 kB
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