07.07.2025 - 11 Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/6501 im Kulturausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 1 beigefügte "Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen". 

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Anlagen zur Vorlage