07.07.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 30. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder sowie alle weiteren anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Pietrasch, und den Vertreter der örtlichen Medien.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die online zugeschaltet sind und die Ratssitzung via Live-Stream mitverfolgen.

 

Ein besonderer Glückwunsch geht an Robert Babic, der heute Geburtstag hat.

 

Entschuldigt für die Sitzung sind Frau Stadtv. Willing-Spielmann, Stadtv. Broß, Frau Stadtv. Wilts, Frau Stadtv. Grothe, Stadtv. Dr. Schröer-Tebbe und Stadtv. Krey.

 

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 51 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 27.06.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

 

Die Drucksache B/17/6837 unter dem ursprünglichen TOP 10 im nichtöffentlichen Teil zu den Vertragsanpassungen Projektsteuerer, Objektplaner und TGA-Planung bezüglich der Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraße wird aufgrund verwaltungsinternen Beratungsbedarfes zurückgezogen. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Am 01.07.2025 ist mit der Drucksache A/17/6898 ein Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 22.11 vor.

 

Schließlich ist am heutigen Tag mit der Drucksache A/17/6857-02 ein weiterer Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN zum TOP 22.7 eingegangen. Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter dem TOP 22.7.1 vor.

 

Stadtv. Karacelik beantragt, die Antragsdrucksache A/17/6858 der LINKE.LISTE-Fraktion im öffentlichen Teil unter dem TOP 22.8 aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam mit der Drucksache B/17/6795 der Verwaltung unter dem TOP 8 zu beraten. OB Schranz stellt fest, dass es dagegen keine Bedenken gibt und schlägt eine Beratung unter dem TOP 8.1 vor. Alle Tagesordnungspunkte hinter dem TOP 22.7 verschieben sich entsprechend.

 

Danach stellt er fest, dass es zur geänderten Tagesordnung keine weiteren Anregungen oder Einwendungen gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 01.07.2025 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Die Nachtragstagesordnung wurde am 03.07.2025 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht