30.06.2025 - 16.3 Antrag der Linke.Liste-Ratsfraktion gem. § 2 de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 30.06.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Sozialausschuss und im Umweltausschuss ohne Votum sowie im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss – mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion – ablehnend vorberaten wurde.
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Real, Stadtv. Osmann, Stadtv. Dobnik und OB Schranz.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion sowie der Gruppe FDP im Rat und bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – ablehnend vor.