30.06.2025 - 16.1 Antrag der AfD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 30.06.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss sowie im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der FDP im Rat sowie BOB im Rat – ablehnend vorberaten wurde.
Stadtv. Kempkes begründet den Antrag.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat sowie der Gruppe BOB im Rat – ablehnend vor.