30.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung, sowie alle weiteren anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen auch die Polizeipräsidentin Fr. Dr. Sackermann sowie den/die Vertreter/in der örtlichen Medien.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung wurde am 20.06.2025 form- und fristgerecht versendet.

 

Zu den Tagesordnungspunkten I/2 im öffentlichen Teil und II/1 im nichtöffentlichen Teil, jeweils „Berichte aus den Dezernaten“, liegen keine Beiträge vor.

 

Zum Tagesordnungspunkt I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ wird Fr. Dr. Sackermann über die aktuellen Planungen für das neue Polizeipräsidium an der Concordiastraße berichten. Zudem wird Hr. Dr. Palotz über den jeweiligen Sachstand zum Ruhrpark und zum Bauvorhaben Decathlon informieren.