25.06.2025 - 18.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der...

Herr Bandel leitet ein, dass im Änderungsantrag die Meinung der SPD-Fraktion hauptsächlich bei dem auszuwählenden Container abweicht. Von der CDU-Fraktion werden grundsätzlich Vollunterflurcontainer bevorzugt. Er fügt hinzu, dass bei der Entsorgung von Müll Bedingungen geschaffen werden müssen, die ein verantwortliches Verhalten fördern, damit nicht kurzfristig wieder Müllberge an den Abfalltonnen entstehen. Um dahingehend mehr Kontrolle sowie einen sauberen öffentlichen Raum zu schaffen besteht der Wunsch, alle Standorte nach und nach zu erneuern.

 

Herr Prohl bestätigt, dass hier ein Problemfall angesprochen wird, den alle Bürger wahrnehmen. Jedoch ist zu hinterfragen, was die CDU eigentlich beantragt hat. Deshalb soll im Änderungsantrag auch die Installation von Teilunterflurcontainern geprüft werden. Zudem wird von der SPD-Fraktion weiterhin der verstärkte Einsatz von Mülldetektiven erwartet. Die Verwaltung soll gebeten werden festzustellen, was bezüglich der Neuausrichtung sämtlicher Containerstandorte in Oberhausen wirklich umsetzbar ist und das Ergebnis dann den zuständigen Gremien zur Beratung vorlegen.

 

Herr Heinzen stellt fest, dass die gemachten Ergänzungen durch die Fraktion Die Grünen mitgetragen werden können. Er weist jedoch darauf hin, dass Unterflurcontainer zum einen recht teuer sind und zum anderen Platz im Untergrund belegen.

 

Mit Blick auf den CDU-Antrag hinterfragt Herr Prohl, warum dort lediglich ein Konzept mit Vollunterflursystemen angestrebt wird. Er lehnt in Zusammenhang mit der geforderten Bestandsaufnahme und Bewertung eine Reduzierung von Standorten ab und stellt klar, dass so etwas nicht mitgetragen wird.

 

Herr Schröer meldet zu diesem Tagesordnungspunkt für die AfD Beratungsbedarf an.