11.06.2025 - 6.2 Erarbeitung einer Gestaltungssatzung und -leitl...

Herr Hülsebusch bittet darum, den Vortrag aus TOP 6.8 vorziehen zu dürfen, da dort die Themen aus dem TOP 6.2 sowie vom TOP 6.7 enthalten sind.

 

Anschließend hält Herr Hülsebusch einen ausführlichen Vortrag.

Bezirksbürgermeister Stenkamp sortiert den Inhalt der Präsentation und bittet die Mitglieder der BZV zunächst alle Fragen zum TOP 6.2 zu stellen. Im Anschluss daran werden die TOPS 6.8 und dann 6.7 vorgezogen.

 

 

 

Zu TOP 6.2:

Frau Schadt dankt für den Bericht und fragt, ob die Markierung „H2O“ Öffentliche Trinkbrunnen bedeuten. Außerdem erfragt Sie warum die vorgemerkten Standorte der öffentlichen WCs teilweise mit Fragezeichen versehen worden sind.

 

Herr Hülsebusch erläutert, dass man sich derzeit noch in der Konzept Phase befindet. In den Planungen sind externe Empfehlungen sowie allgemeine Vorschläge enthalten. In Sachen wie Trinkwasserbrunnen und öffentliche Toilettenanlagen sind grundlegende Änderungen durchaus möglich.

 

Herr Peters möchte wissen, ob aktuelle Geschäfte einen Bestandsschutz in Bezug auf der Gestaltungssatzung- und leitlinie haben.

 

Herr Hülsebusch erklärt, dass Genehmigte Bestandssituationen geschützt sind. Es muss im Detail geprüft werden, welche Genehmigungen vorliegen. In der Satzung geht es darum künftige Anträge zu regulieren.

 

Herr Bruckhoff würde gerne wissen, ob in der genannten Summe von 37 Mio. € auch Abreiten enthalten sind oder ob diese Summe lediglich in die Erstellung des Konzepts geflossen sind. Außerdem stellt er die Nachfrage, wer für die Kosten der Erneuerung der Werbetafeln aufkommen wird.

 

Herr Dr. Palotz berichtet, dass die 37 Mio. € die geschätzte Investitionssumme sind. Bezüglich der Werbetafeln haben auch hier bereits genehmigte Werbeanlagen bestand. Es geht vielmehr darum, dass wenn Werbetafeln Ihren Zweck verlieren oder neu beantragt werden, dann entsprechend der Satzung zu gestalten sind.

 

Die Nachfrage von Frau Gerster, ob die Gestaltungssatzung im Herbst 2025 in die Gremien gebracht werden soll, wird seitens Dr. Palotz bejaht.

 

Zum TOP 6.8 gibt es keine Wortmeldungen

 

Zu TOP 6.7:

 

Frau Schadt bittet um mehr Kreativität bei den Gestaltungen der Unterführungen.

Sie hofft, dass es mehr geben wird als die Lichtinstallationen.

 

Herr Dr. Palotz gibt an, dass es Parallel mit der Deutschen Bahn geprüft wird ob bauliche, farbliche oder Oberflächen bezogene Verbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Kernansatz ist jedoch die Beleuchtung der Unterführungen.

 

Frau Gerster erfragt, ob die im Abschlussbericht des Brückenschlags erwähnten Planungen zur Verschönerung der Brücke durch lokale Künstler:innen kein Bestandteil der aktuellen Planungen sind.

 

Frau Küsters schließt sich der Frage von Frau Gerster an und bittet zusätzlich um die Information ob bereits Gespräche der Deutschen Bahn stattgefunden haben.

 

Herr Dr. Palotz gibt zur Antwort, dass die Bahn bei den Plänen zur Beleuchtung keine Einwände hat. Allerdings werden Aufwendungen investiver Art nicht von der Bahn übernommen. Daher müssen mögliche Aufwendungen für Verbesserungen in einem überschaubaren Rahmen bleiben.

Die Umsetzungen sollen so schnell wie möglich starten.

 

Herr Bruckhoff fragt, ob in Zukunft die Werbeplakate in den Unterführungen bestehen bleiben. Er hofft, dass die Unterführungen farblich anders gestaltet werden als in der Präsentation.

 

Herr Dr. Palotz erklärt, dass mit der Bahn über die Zukunft Werbeplakate gesprochen wird.

 

Herr Peters erkundigt sich über die Beleuchtungsstärke.

 

Herr Hülsebusch gibt zur Antwort an Herrn Bruckhoff, dass die in der Präsentation dargestellten schwarze Farbe lediglich ein Platzhalter ist und damit kein Teil der geplanten Gestaltung.

Herrn Peters gibt er zur Antwort, dass es klare Vorgaben zur Lumenstärke gibt, damit diese den Anforderungen der Verkehrssicherheit entsprechen. Es wird sich hier grundsätzlich an den Vorgaben gehalten.