ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 19.5.1

Sitzung:: 29. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 26.05.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/17/6734 Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum „Antrag auf Nutzung der Opt-Out-Regelung gemäß § 4 der Bezahlkartenverordnung NRW (BKV NRW)“ der Fraktion DIE GRÜNEN (A/17/6692).

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beratung

Der Beratungsverlauf ist unter dem TOP 19.5 hinterlegt.

Beschluss

Der TOP 19.5.1 und damit die Drucksache A/17/6734 ist von der Tagesordnung abgesetzt worden.