26.05.2025 - 9 Konzeptentwurf: Menschenrechtsorientierte Gemei...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/6480 im Gleichstellungsausschuss ohne Votum und im Kulturausschuss, im Sozialausschuss, im Jugendhilfeausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.

 

Im Haupt- und Finanzausschuss hat der Kämmerer vorgeschlagen, den zweiten Satz im Beschlussvorschlag zu ergänzen. Die Änderung ist in dem Beschluss durch Fettdruck kenntlich gemacht.

 

Zu den Wortbeiträgen von Stadtv. Lange und Stadtv. Noldus nimmt 1. Beig. u. Stk. Tsalastras Stellung. Es folgt ein weiterer Wortbeitrag von Stadtv. Sahin, bevor OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen lässt.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden geänderten Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt das beigefügte Konzept zur Etablierung von menschenrechtsorientierter Gemeinwesenarbeit in Lirich. Außerdem beauftragt der Rat das Dezernat 1/Finanzen und Kultur mit der Akquise geeigneter Fördermittel zur Umsetzung des Konzeptes. Sie sind Voraussetzung für die Umsetzung des Konzeptes.