19.05.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt die Anwesenden.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Stadtv. Brodrick, Stadtv. Real, Stadtv. Bruckhoff.

 

Dafür anwesend sind: Stadtv. Janetzki, Frau Stadtv. Horn, Stadtv. Lütte.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 09.05.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu den Tagesordnungspunkten I/2 „Berichte aus den Dezernaten“ sowie I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ im öffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

 

Allerdings werden Herr Prof. Martin Florack und Beig. Jehn unter Tagesordnungspunkt I/21 Berichte im öffentlichen Teil jeweils eine Präsentation vorlegen. Herr Prof. Dr. Florack präsentiert zum Tagesordnungspunkt I/21.3 die „Ergebnisse der Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2024“. Herr Beig. Jehn berichtet zum Tagesordnungspunkt I/21.10 über die „Erfolgreiche Umsetzung der digitalen Infrastruktur in Oberhausener Schulen“.

 

Zu Tagesordnungspunkt II/1 „Berichte aus den Dezernaten“ im nichtöffentlichen Teil wird Beig. Dr. Palotz über die geplante „Ausübung eines Vorkaufrechts“ informieren.

 

OB Schranz stellt fest, dass weitere Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung nicht vorliegen.