15.05.2025 - 3.5 Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 14...

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss erklärt sich mit der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach - (in Kraft seit dem 15.05.1981) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das im Plan des Bereichs 5-1 -Stadtplanung- vom 07.08.2024 gekennzeichnete Gebiet und mit dem Entwurf der Aufhebungssatzung einverstanden. Er beschließt die Veröffentlichung des teilaufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 144 sowie der Entwürfe der Aufhebungssatzung und der Begründung.

 

Gesetzliche Grundlagen:  § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB, § 13a Abs. 4 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB und § 1 Abs. 8 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I,S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394).

Herr Laakmann beantwortet die Fragen von Herrn Real und Herrn Lindackers.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss – mit/ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit/ mit Mehrheit/ einstimmig – gegen die Stimmen… – folgenden Beschluss:

 

 

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss erklärt sich mit der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach - (in Kraft seit dem 15.05.1981) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das im Plan des Bereichs 5-1 -Stadtplanung- vom 07.08.2024 gekennzeichnete Gebiet und mit dem Entwurf der Aufhebungssatzung einverstanden. Er beschließt die Veröffentlichung des teilaufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 144 sowie der Entwürfe der Aufhebungssatzung und der Begründung.

 

Gesetzliche Grundlagen:  § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB, § 13a Abs. 4 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB und § 1 Abs. 8 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I,S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBI. 2023 I Nr. 394).