ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 2.1

Sitzung:: Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses

Gremium:: Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Datum:: Mi., 07.05.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/6583 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsstätten sowie Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Oberhausen (Sperrzeitverordnung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Öffentliche Ordnung

Bearbeitung:: Simone Knura

Konsequenzen:: Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: ungeändert vorberaten

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsstätten sowie Kirmesveranstaltungen im Stadtgebiet Oberhausen (Sperrzeitverordnung).

Beratung

Herr Stadtverordneter Janetzki bittet um eine Erläuterung der Änderungen der neuen gegenüber der alten Verordnung.

Herr Beigeordneter Jehn erläutert, dass sich beide Verordnungen im Kern nicht unterscheiden. Der einzige Unterschied liegt in Abs. 2, §2, welcher sich auf die verlängerten Sperrzeiten für Theater und Kinos bezieht.

Beschluss

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss berät die Drucksache einstimmig vor.

Anlagen zur Vorlage