07.04.2025 - 4 Finanzierung der nichtärztlichen sozialpädiatri...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/6419 zuerst im Jugendhilfeausschuss sowie anschließend im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt

1. zur Sicherstellung der nichtärztlichen sozialpädiatrischen Leistungen, das Sozialpädiatrische Zentrum am Evangelischen Krankenhaus Oberhausen ab 2025 zu unterstützen, wenn und solange eine Refinanzierung durch Krankenkassenleistungen oder durch Leistungen von Dritten nicht erfolgt.

 

2. die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt:

 

Auftrag	Sachkonto	Bezeichnung	Betrag
310106050102 – Psychologische Beratung, Therapie	529100	Sonstige Aufwendungen  für Dienstleistungen	125.000,00 EUR

Deckungsvorschlag

Minderaufwendungen/Minderauszahlungen im Haushaltsjahr 2025 wie folgt:

 

 

 

 

Auftrag	Sachkonto	Bezeichnung	Betrag
310006050193 – Kinderschutz	529100	Sonstige Aufwendungen  für Dienstleistungen	45.000,00 EUR
310006050193 – Kinderschutz	543132	Sonstige Geschäftsaufwendungen	15.000,00 EUR
310006050270 – Zentrale Angelegenheiten- Bereichsleitung	529100	Sonstige Aufwendungen  für Dienstleistungen	65.000,00 EUR