07.04.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 28. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt die Mitglieder und alle weiteren anwesenden Gäste im Ratssaal, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, den Vertreter der örtlichen Medien und Frau Pietrasch, die als Gleichstellungsbeauftragte zum ersten Mal teilnimmt.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die online zugeschaltet sind und die Ratssitzung via Live-Stream mitverfolgen sowie Herrn Koch, den kommissarischen Geschäftsführer der LINKE.LISTE-Fraktion, und dessen Nachfolgerin Frau Mihriban Basar-McVey, die ebenfalls anwesend ist.

 

Ein besonderer Glückwunsch geht an Stadtv. Ingendoh, der heute seinen Geburtstag feiert.

 

Entschuldigt für die aktuelle Sitzung sind Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Lenz, Stadtv. Tüzün, Stadtv. Broß, Stadtv. Höppner, Stadtv. Dr. Schröer-Tebbe, Stadtv. Sahin und Stadtv. Bruckhoff.

 

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 49 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 28.03.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

 

Am 31.03.2025 ist mit der Drucksache A/17/6495 fristgerecht ein Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion auf eine Sachdarstellung zum Europahaus eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen Tagesordnungspunkt 16.1 vor.

 

Ebenfalls am 31.03.2024 fristgerecht eingegangen sind mit der Drucksache A/17/6497 und A/17/6499 zwei Nachbesetzungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe FDP im Rat sowie mit der Drucksache A/17/6498 ein Antrag der Gruppe FDP mit einer Aktualisierung der allgemeinen Vertretungsliste. OB Schranz schlägt dem Rat eine Beratung unter den neuen Tagesordnungspunkten 16.2, 16.3 und 16.4 vor.

 

Am 03.04.2024 ist mit der Drucksache A/17/6512 ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Vollzeitplanstelle im Bereich 2-2/Umwelt eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 7.1 vor.

 

Des Weiteren hat die Gruppe BOB im Rat am 03.04.2025 mit der Drucksache A/17/6507 einen Änderungsantrag zur Änderung der Parkgebührenordnung eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 13.3 vor.

 

Schließlich ist am 06.04.2025 mit der Drucksache A/17/6530 noch ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 595 eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem Tagesordnungspunkt 14.1.1 vor.

 

Er stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 01.04.2025 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Die Nachtragstagesordnung wurde am 03.04.2025 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht.