31.03.2025 - 7 Stelleneinrichtung im Kommunalen Ordnungsdienst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 31.03.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Marion Stahlke
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der FDP im Rat zustimmend vorberaten wurde.
1. Beig. und StK Tsalastras fügt hinzu, dass der Beschlussvorschlag der Drucksache im Hinblick auf die Ratssitzung dahingehend angepasst wird, dass für die entstehenden Personalkosten eine Kompensation im Deckungsring Personal erfolgen muss.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Stehr, Stadtv. Bongers, Stadtv. Karacelik, BM Flore, Stadtv. Opitz, Stadtv. Kempkes, Stadtv. Prohl und Stadtv. Lütte.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache – mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der FDP im Rat zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
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