31.03.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Beig. Jehn, Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Sahin, Stadtv. Bruckhoff, die von Stadtv. Benter, Stadtv. Wilts und Stadtv. Lütte vertreten werden.

 

Als Geschäftsführung der LINKE.LISTE-Fraktion nimmt für die Sitzung erstmals Herr Lühr Koch teil.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 21.03.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zum TOP I/4 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ im öffentlichen Teil und zu TOP II/1 „Berichte aus den Dezernaten“ im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

 

Zum TOP I/3 „Berichte aus den Dezernaten“ informiert OB Schranz über den aktuellen Sachstand zur „Altschuldenlösung des Landes“. Beig. Schmidt berichtet zum „Förderprogramm Infrastruktur im Ganztag“.

 

Am 26.03.2025 sind mit der Drucksachennummer A/17/6482 und A/17/6481 Änderungsanträge der SPD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat zur Verwaltungsvorlage B/17/6400 „Änderung der Parkgebührenordnung“ eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 9.1 und 9.2 vor.