27.03.2025 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung und Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnungen frist- und formgerecht zugegangen sind.

Für die heutige Sitzung hat sich Herr Lindackers (Vertretung Herr Burmeister) entschuldigt.

Herr Bandel fragt, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten.
Herr Eidam vertritt Herrn Janetzki.

Frau Grothe bittet darum, dass die Tagesordnungspunkte 4.2.2 und 5.1 gemeinsam beraten werden.

Herr Bandel lehnt diesen Vorschlag in Absprache mit den Sitzungsteilnehmer/innen ab.

Frau Grothe gibt an, dass seit einiger Zeit aufgefallen sei, dass in der Niederschrift der Sitzung zwar die Teilnehmer/innen genannt werden, jedoch keine Inhalte der Anmerkungen oder Fragen. Sie fragt, ob diese Art des Protokolls so beschlossen wurde.

Herr Bandel macht darauf aufmerksam, dass diese Art der Niederschrift in einer der vergangenen Sitzungen so beschlossen wurde. Frau Grothe hat die Möglichkeit, einen formlosen Antrag bei Frau Jagusch zu stellen.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.