ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 7.1

Sitzung:: 31. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 19.03.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/17/6413 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen : Prüfung der Aufstellung von Laternen und eines Zaunes am Geh- und Radweg im Bereich der Hundefreilauffläche der Grünanlage an der Stadtgrenze Mülheim a. d. Ruhr.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Herr Wolf begründet die Antragstellung und wird nach einer ausschweifenden Bemerkung zum allgemeinen Eindruck innerhalb der Bezirksvertretung von Herrn Bezirksbürgermeister Stenkamp zur Sache gerufen.

Anschließend äußerte Herr Wolf eine respektlose Bemerkung gegenüber den anderen Bezirksvertretern.
Herr Stenkamp ermahnt Herrn Wolf erneut.

Beschluss

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit großer Mehrheit entgegen der Stimme der AfD folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung die Möglichkeit prüft, auf dem Geh- und Radweg des beschriebenen Bereiches Laternen aufzustellen und die Hundefreilauffläche durch einen Zaun vom Radweg zu trennen.

Anlagen zur Vorlage