13.03.2025 - 1 Gedenkhalle und Bunkermuseum / Demokratie leben...

Beschluss:
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Beratung

Frau Hoff, Stadtv. Scherer, Stadtv. Wolter und Stadtv. Gadde äußern sich zu dem Tagesordnungspunkt. Beig. Tsalastras hebt ausdrücklich hervor, dass die Verwaltung nicht neutral ist, da sie sich für den Erhalt der demokratischen Grundordnung einsetzt. Gleichzeitig liegt eine Parteineutralität vor. Es soll mit der Demokratiewoche kein Podium für parteipolitische Auseinandersetzungen geschaffen werden. Er betont, dass die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen ein Handeln notwendig machen. In der Demokratiewoche sollen die Grundprinzipien der Demokratie nähergebracht und die parteipolitischen Auseinandersetzungen erklärt werden. Die Parteien sind für die politische Willensbildung wichtig. Es folgt eine Rede von Stadtv. Noldus. Beig. Tsalastras geht auf die Rede ein. Er betont, dass sich die Gedenkhalle, Demokratie leben, NRWeltoffen gemeinsam mit Akteuren aus dem schulischen Bereich, jüdischen Gemeinden und Akteuren außerhalb von Oberhausen aktiv im Arbeitskreis für Antisemitismuskritische Bildungsarbeit engagieren. Er hebt hervor, dass es eine gefestigte Demokratie in Oberhausen geben würde, wenn sich alle so intensiv für die parlamentarische und freiheitliche Grundordnung einsetzen würden. Herr Imlau, Stadtv. Scherer, BM Nakot und Stadtv. Gadde äußern sich ebenfalls zur Rede von Stadtv. Noldus.  

 

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