17.02.2025 - 25.3 Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.3
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Schulausschuss ist der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion gleichermaßen wie in der heutigen Ratssitzung zur Beschlussfassung vorgesehen gewesen und wegen Unzuständigkeit abgesetzt worden, merkt OB Schranz an. Frau Stadtv. Marx begründet den Antrag für die LINKE.LISTE-Fraktion. Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Beig. Schmidt gehen auf die Ausführungen der Antragstellerin ein.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat sowie der Gruppe BOB im Rat – die Antragsdrucksache A/17/6305 der LINKE.LISTE-Fraktion ab.