17.02.2025 - 19 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Bürgerservice und öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz merkt an, dass die Drucksache B/17/6292 im Umweltausschuss ohne Votum vorberaten worden ist. Stadtv. Janetzki macht darauf aufmerksam, dass sich im Anhang dieser Vorlage zwei unautorisierte Fotos und Zitate von ihm befinden, die suggerieren, dass er Teilnehmer der beabsichtigten Veranstaltung sei. Da das nicht der Fall ist, bittet er die entsprechenden Grafiken aus der Verwaltungsvorlage zu entfernen. OB Schranz weist darauf hin, dass nicht die Verwaltung, sondern der Antragsteller für diese Seiten verantwortlich ist. Dennoch werde man den Antragsteller darauf aufmerksam machen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025“.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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51,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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6,7 MB
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3
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(wie Dokument)
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1 MB
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4
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(wie Dokument)
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1 MB
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5
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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