10.02.2025 - 14 Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 10.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass im Vorfeld eine Informationsveranstaltung mit Vertretern aller Fraktionen und Gruppen sowie des Generalunternehmers stattgefunden hat. Zudem hat die LINKE.LISTE-Fraktion im Nachgang der Veranstaltung der Verwaltung einen Fragenkatalog zukommen lassen. Die Mitglieder des HFA haben die entsprechenden Antworten am Freitag mit Zusendung der Nachtragstagesordnung zur Verfügung gestellt bekommen. Auch den Mitgliedern des Schulausschusses wurden die Antworten der Verwaltung zur Verfügung gestellt.
Die Fragen von Stadtv. Bletgen sowie Stadtv. Karacelik beantworten OB Schranz, Beig. Jehn und Herr Reeh.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraße mittels Vergabe an einen Generalunternehmer (GU) umzusetzen.
Die Gesamtkosten von rd. 157 Mio. EUR sind im HH-Plan 2025 ff. bei der Finanzstelle 330003010600000 - Neue Schule und Finanzposition 785100 - Auszahlungen für Hochbau maßnahmen sowohl als Auszahlungs- als auch Verpflichtungsermächtigungsbudget abgebildet.