10.02.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode

2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BM Nakot, Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadv. Opitz, Stadtv. Hoff sowie Stadtv. Bruckhoff. Dafür anwesend sind: Stadtv. Benter, Frau Stadtv. Dr. Jacobs, Frau Stadtv. Schadt, Stadtv. Bletgen sowie Stadtv. Lütte.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 31.01.2025 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

 

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegt ein Bericht vor. Beig. Dr. Palotz wird zum weiteren Vorgehen in Sachen Zeche Sterkrade informieren.

 

Am 03.02.2025 ist von der SPD-Fraktion ein Antrag auf Sachdarstellung zum Thema Grundsteuer eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 16.1 vor.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.