06.02.2025 - 1 Kenntnisnahmen

Frau Wolter begrüßt und eröffnet die Sitzung.

 

Die Einladung sowie die Niederschrift der letzten Sitzung sind den Mitgliedern form- und fristgerecht zugegangen. Die Niederschrift des 27. Schulausschusses vom 28.11.2024 wird ohne Anmerkung zur Kenntnis genommen.

 

Frau Wolter stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Frau Hausmann-Peters (CDU) bittet darum, die Punkte 3.2. (A/17/6305) und 3.3. (A/17/6304) von der Tagesordnung zu nehmen, da der Schulausschuss für diese Punkte nicht zuständig ist.

Herr Schmidt erläutert, dass zu den Punkten 3.2 und 3.3 Beschlüsse des Rates erforderlich sind. In einem Treffen mit den schulpolitischen Sprechern vor Weihnachten wurde zugesagt, dass in der Märzsitzung alle Details zusammengetragen werden.

Frau Wolter fasst zusammen, dass die Tagesordnung mit Mehrheit gegen die Stimme der Linken.Liste geändert wird und die Punkte 3.2. und 3.3. entfallen. Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist damit angenommen.