29.01.2025 - 6.7 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 29.01.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Peters führt die Intention des Antrags aus und erläutert, dass die Folgen im voraus erkannt werden und dementsprechend Planungen erfolgen können. Wenn die Parkgebühren zu hoch ausfallen, könnte dies unter Umständen Folgen für angrenzende Nebenstraßen haben.
Herr Dr. Palotz erläutert, dass die Verwaltung sich bereits mit dem Thema beschäftigt. Erwartet wird ein Verdrängungseffekt, der Händler und Parkplätze in den Nebenstraßen betrifft. Eine konkrete Umgangsweise ist noch nicht definiert. Auch das Management des BERO-Centers beschäftigt sich mit der Problematik. Die Deutsche Bahn hat noch kein Startdatum der Parkraumbewirtschaftung angekündigt.
Obwohl die Stadt aufgrund der Kündigung seitens der Deutschen Bahn Gesprächstermine angeboten hat, ist noch kein Treffen zustande gekommen. Die Bewirtschaftung der Parkfläche läuft seitens der Stadtverwaltung durchgehend weiter, seit dem 01.01.2025 jedoch nicht mehr Gebührenfrei.
Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss