30.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als Sondersitzung in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Frau Stadtv. Schmidt, Stadtv. Rubin, Stadtv. Dobnik, Stadtv. Bruckhoff sowie Stadtv. Axt.

 

Als Vertreter sind Frau Stadtv. Wolter, Stadtv. Benter, Stadtv. Bennewa, Stadtv. Lenz, Stadtv. Heinzen sowie Stadtv. Lütte anwesend.

 

OB Schranz stellt den Hintergrund der Sondersitzung dar.

 

Mit einem Anschreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 17. Mai 2024 wurde der Stadt Oberhausen eine Weisung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplans (LAP) 4. Runde bis zum 18. Oktober 2024 erteilt. Ein fristgerechter Beschluss des LAP in der Ratssitzung in der letzten Woche konnte durch die notwendige Beteiligung der Öffentlichkeit nach den Sommerferien sowie die Auswertung der Beteiligung nicht eingehalten werden. Da die Alternative, eine Dringlichkeitsentscheidung vermieden werden sollte, hat man sich im Ältestenrat am 24.06.2024 darauf verständigt, den Beschluss im Wege einer Eilentscheidung zu treffen und eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses anberaumt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlich geforderten Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 20 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 20.09.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) liegt ein Bericht vor.

Beig. Dr. Palotz wird zum Bahnhofsumbau in Sterkrade berichten.

 

Zu TOP I/3 Sachstand Stadtentwicklungsprojekte sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

 

Die Frage von Stadtv. Karacelik beantwortet OB Schranz.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung gibt.