24.06.2024 - 26 Einführung eines Energiemanagements

Beschluss:
geändert vorberaten
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Beratung

OB Schranz ruft die Verwaltungsvorlage gemeinsam mit dem als Drucksache A/17/5482-01 eingegangenen Ergänzungsantrag der FDP zur gemeinsamen Beratung auf.

 

Die Verwaltungsvorlage wurde im SBO-Betriebsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten.

 

Im Umweltausschuss wurden die Verwaltungsvorlage sowie der Ergänzungsantrag der FDP im Rat, der erstmals zur Sitzung des Umweltausschusses vorlag, ohne Votum vorberaten.

 

Nach den Beratungen im Umweltausschuss hat die FDP im Rat ihren Antrag in einer 01-Version für den weiteren Beratungsgang eingereicht.

 

Stadtv. Hoff begründet für die FDP im Rat den Änderungsantrag.

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr, OB Schranz und Stadtv. Dobnik.

 

Zuerst lässt OB Schranz über den Ergänzungsantrag der FDP im Rat abstimmen.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät den Ergänzungsantrag der FDP im Rat mit der Drucksache A/17/5482-01 mit Mehrheit – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie die Stimme der LINKE-LISTE-Fraktion – zustimmend vor.

 

Anschließend lässt OB Schranz über die durch den Ergänzungsantrag der FDP im Rat geänderte Fassung der Verwaltungsvorlage abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die ge-änderte Verwaltungsvorlage mit der Drucksache B/17/5154 mit Mehrheit – gegen die Stim-men der CDU-Fraktion sowie die Stimme der LINKE-LISTE-Fraktion – zustimmend vor.

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=1000064&TOLFDNR=1007924&selfaction=print