24.06.2024 - 9 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

OB Schranz ruft die Drucksache zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der FDP im Rat mit der Drucksache A/17/5477 auf.

 

Die Verwaltungsvorlage wurde im Sozialausschuss, im Gleichstellungsausschuss, im Kulturausschuss, im Sportausschuss, im Schulausschuss sowie im Umweltausschuss ohne Votum vorberaten.

 

Im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss wurde die Vorlage einstimmig zustimmend vorberaten.

 

Im Jugendhilfeausschuss wurde die Drucksache mit Mehrheit – gegen die Stimme der Fraktion DIE GRÜNEN und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion und eines Vertreters der Träger der freien Jugendhilfe – zustimmend vorberaten.

 

Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde die Drucksache mit Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der FDP – zustimmend vorberaten.

 

Die Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade haben die Anhörung vollzogen.

 

Der Änderungsantrag der FDP im Rat lag erstmals zur Vorberatung im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss vor.

 

Dort wurde der Änderungsantrag – mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und BOB im Rat – ablehnend vorberaten.

 

Stadtv. Hoff begründet den Änderungsantrag für die FDP im Rat.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Osmann sowie Stadtv. Real.

 

OB Schranz lässt zur Herbeiführung eines Vorberatungsergebnisses zuerst über den Änderungsantrag der FDP im Rat abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion die GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie BOB im Rat – ablehnend vor.

 

Anschließend wird über die Verwaltungsvorlage in ihrer Ursprungsfassung abgestimmt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der FDP im Rat – zustimmend vor.