20.06.2024 - 7 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

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Beratung

Herr Scherer von der SPD-Fraktion ist froh über die anstehende Umsetzung zur Revitalisierung des Altmarkts, z.B. zum Thema Barrierefreiheit und lobt das Vorgehen der Verwaltung.

 

Herr Schindelach spricht sich gegen den geplanten Bau eines Podests und stimmt für die Entsieglung der Fläche.

Frau Grothe fragt nach einer möglichen Rutschgefahr aufgrund von Nässe auf dem Podest.

Herr Palotz merkt an, dass die Planungen zum Podest auf dem Altmarkt derzeit in der Entwurfsplanung und noch nicht in der Ausführungsplanung befinden und deswegen zur Rutschgefahr noch keine Auskunft erteilt werden kann.

Die Fraktion Die Grünen bitten um eine Einzelabstimmung zu den einzelnen Beschlusspunkten in der Beschlussvorlage.

 

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Beschluss

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Unterpunkt A. zur Drucksache B/17/5336.

Der Ausschuss beschließt gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen den Unterpunkt B. zur Drucksache B/17/5336.

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Unterpunkt C. zur Drucksache B/17/5336.

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Unterpunkt D. zur Drucksache B/17/5336.

 

  1. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss nimmt die Qualifikation des Vorentwurfs in Form von Variantenbetrachtungen gemäß den Anlagen 1 bis 3 zur Kenntnis.
  2. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung zur Revitalisierung des Altmarkts auf der Grundlage der vorliegenden Varianten auszuarbeiten und die Umsetzung einer konkretisierten Vorzugsvariante zuzüglich einer Kostenschätzung vorzubereiten.
  3. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob eine zeitlich vorgezogene bauliche Umsetzung der Maßnahme „Anlage der wassergebundenen Decke und der Pflanzbeete“ über städtische Eigenmittel kurfristig außerhalb der Städtebauförderung erfolgen kann.
  4. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, über eine mögliche vorgezogene bauliche Umsetzung der Maßnahme „Anlage der wassergebundenen Decke und der Pflanzbeete“ im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss zu berichten.
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Anlagen zur Vorlage