20.06.2024 - 16.6 Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen

Der Tagesordnungspunkt 16.6 wurde aufgrund terminlicher Gründe des Herrn Weltzien zwischen TOP 3. und 4. vorgezogen.

 

Herr Weltzien hält einen Vortrag über die erfolgte Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen.

Herr Osmann lobt den Vortrag und ist froh eine Übersicht bzw. dringende Probleme im Straßenverkehr erhalten zu haben. Die Straßenzustandserfassung kann als Grundlage der nächsten Haushaltsberatungen dienen.

Herr Müller-Böhm vergleicht die Ergebnisse der Straßenzustandserfassung mit seiner Alltagserfahrung im Auto auf Oberhausener Straßen. Herr Müller-Böhm möchte gerne wissen, ob es eine Übersicht gibt, zu den Straßen mit weniger als 30% intakten Bausubstanz.

Frau Mauksch antwortet, dass eine Priorisierung der Straßen im Einvernehmen der WBO und der Kämmerei erfolgt. Die Straßenbaumaßnahmen erfolgen stadtverträglich koordiniert. Die gewonnenen Erkenntnisse aus der Straßenzustandserfassung dienen vor allem als Grundlage zum Aufbau einer integrierten Datenbank.

Herr Weltzien ergänzt, dass Straßenteilabschnitte detailliert vorliegen, die einen Handlungsbedarf erfordern.

Frau Grothe fragt, ob auch Fußgängerwege an Straßen in diesem Zusammenhang untersucht wurden?

Herr Weltzien gibt an, die Nebenanlagen mit einer separaten Seitenkamera aufgenommen zu haben.

Frau Grothe fragt, ob alle Straßen in Oberhausen befahren wurden und wann erste Baumaßnahmen beruhend auf den Ergebnissen der Straßenzustandserfassung durchgeführt werden?

Frau Mauksch antwortet, dass alle Straßen, die in der Straßenbaulast der Stadt Oberhausen sich befinden, untersucht werden. Des Weiteren fügt Frau Mauksch hinzu, dass die Einarbeitung der Ergebnisse in das Straßen- und Wegekonzept noch nicht eingeflossen sind, jedoch alsbald stattfinden werden.

Herr Real fragt nach den Erkenntnissen aus der Straßenzustandserfassung und der weiterführenden Strategie. Werden zukünftig rote oder gelb markierten Straßenabschnitte priorisiert behandelt? Es wäre ratsam, wenn eine Kombinierung von Baumaßnahmen mit Konzepten, wie dem integrierten Stadtteilkonzepten verknüpft wird.

Frau Mauksch antwortet, die Instandsetzung von gelb und rot markierten Straßenabschnitten sind sehr wichtig. Gelb markierte Straßenabschnitte sollten zeitnah mit konsumtiven finanziellen Mitteln instandgehalten werden, damit diese Abschnitte nicht in den roten Bereich fallen und sich der Straßenzustand noch weiter verschlechtert.

Herr Palotz fügt hinzu, dass die Komplexität bei der Priorisierung von Baumaßnahme sehr hoch ist und jede Bezirksvertretung individuell über eine Priorisierung entscheidet.

Herr Dobnik stellt die Frage, ob für Baumaßnahmen in Folge der Straßenzustandserfassung zusätzliche Fördermittel akquiriert werden können und eine Kombination mit Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan möglich sind.

Frau Mauksch beantwortet die Fragen des Herrn Dobnik und verweist auf die Förderlandschaft von Straßenbaumaßnahmen. Das Hauptverkehrsnetz kann durch Förderungen aus dem Förikomstra recht einfach instandgehalten werden. Das Nebenstraßennetz lässt sich dagegen aus keinen geeigneten Topf fördern. Punktuell besteht die Möglichkeit Baumaßnahmen aus dem Nahmobilitätsbereich zu fördern.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.