20.06.2024 - 14 Durchführungsbeschluss einer Kanalbaumaßnahme M...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Datum:
- Do., 20.06.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Yasin Cetin
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
Beratung
Frau Grothe bittet darum, für die Kanalbaumaßnahme eine Anliegerversammlung einzuberufen.
Herr Bandel weist daraufhin, dass für Kanalbaumaßnahmen grundsätzlich keine Anliegerversammlungen vorzusehen sind.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschließt die Durchführung der Kanalbaumaßnahme Mathildestraße von Weseler Straße bis Oskarstraße in Höhe von 571.304,72 EUR brutto.
Haushaltsmittel im Jahr 2024 stehen wie folgt zur Verfügung:
|
Finanzstelle |
Bezeichnung |
Finanz-position |
Bezeichnung |
2024 |
VE 2025 |
|
560011030100000 |
Kanalbauprogramm
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785230
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AiB Tiefbau WBO |
12.000.000 EUR |
6.900.000 EUR
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