20.06.2024 - 9 Ergebnisse zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § ...

Herr Osmann bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit und hebt den positiven Punkt hervor, dass die Orientierung an den zu prüfenden Knotenpunkten am Straßen- und Wegekonzept (Straweko) erfolgt. Eine Verbesserung sieht Herr Osmann in der kreativen Gestaltungsmöglichkeit der Kreisverkehre, z.B. mit stadteilidentifizierenden Symbolen und Objekten. Die zukünftig im Rahmen des Straweko zu prüfender Knotenpunkte sollten einzeln im Ausschuss diskutiert werden.

 

Herr Müller-Böhm bittet um Aufklärung wie die Höhe der Kostenschätzung ermittelt wurde.

Herr Dr. Palotz weist auf die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hin, anhand dessen die Kosten für die Grundlagenermittlung kalkuliert wurden.

Frau Grothe spricht sich für die Knotenpunktuntersuchung auf der Lipperheidstraße aus.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss berät die Drucksache einstimmig zustimmend vor.

 

 

Der Rat der Stadt stimmt dem Ergebnis des Prüfauftrages für die Kreisverkehrsoffensive zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Gesamtkosten für die Prüfung der Knotenpunkte werden demnach auf ca. 110.000 Euro geschätzt.

 

Haushaltsmittel stehen im Jahr 2024 wie folgt zur Verfügung:

 

Auftrag	Bezeichnung	Kostenart	Bezeichnung
560012010190	Gemeindestraßen und sonstige öffentl. Ver-kehrsflächen	543132	Sonstige Geschäfts-aufwendungen