20.06.2024 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, sowie Gäste.

 

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung frist- und formgerecht zugegangen sind.

Für die heutige Sitzung hat sich niemand entschuldigt.

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Frau Mauksch bittet den Tagesordnungspunkt 16.6 Straßenzustandserfassung im Stadtgebiet Oberhausen vorzuziehen, weil der externe Referent, Herr Weltzien, im Laufe des Tages weitere Termine hat und der Ausschusssitzung nicht bis zum Ende der Ausschusssitzung beiwohnen kann. Der Bitte wird entsprochen, der Vortrag zum Tagesordnungspunkt 16.6 wird nach dem Tagesordnungspunkt 3. gehalten.